“Welcome to Hell” – Israelische Menschenrechtsgruppe berichtet über „Folterlager“

“Welcome to Hell” – Israelische Menschenrechtsgruppe berichtet über „Folterlager“

Folternder israelischer Soldat in Gaza (Foto via X/@ytirawi)

In einem neuen 118-seitigen Bericht kommt die israelische Rechtsgruppe B’Tselem zu dem Schluss, dass die israelische Regierung Folterungen begeht, die einem Kriegsverbrechen und sogar einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen.

In zivilen und militärischen Hafteinrichtungen in ganz Israel wurde Folter festgestellt, die in weniger als 10 Monaten zum Tod von mindestens 60 Palästinensern in israelischem Gewahrsam führten.

Nach Angaben von B’Tselem betreibt die Regierung seit dem 7. Oktober eine Politik des institutionalisierten Missbrauchs, der sexuellen Gewalt und der Folter gegen alle palästinensischen Gefangenen.

Der systematische Charakter der Misshandlungen in allen Einrichtungen lasse „keinen Raum, um an einer organisierten, erklärten Politik der israelischen Gefängnisbehörden zu zweifeln“.

Der Bericht mit dem Titel “Welcome to Hell” (Willkommen in der Hölle) stützt sich auf 55 Zeugenaussagen ehemaliger Häftlinge aus dem Gazastreifen, dem besetzten Westjordanland, Ostjerusalem und israelischer Bürger, von denen die überwiegende Mehrheit ohne Gerichtsverfahren festgehalten wurde.

Die Befragten schilderten die Misshandlungen in „entsetzlichen Details und mit erschreckenden Parallelen“, so B’Tselem.

Dem Bericht zufolge waren die Gefangenen unter anderem der Folter ausgesetzt: „Häufige Akte schwerer, willkürlicher Gewalt, sexuelle Übergriffe, Erniedrigung und Entwürdigung, absichtliches Aushungern, erzwungene unhygienische Bedingungen, Schlafentzug, Verbot und Bestrafung religiöser Handlungen, Konfiszierung aller gemeinschaftlichen und persönlichen Gegenstände und Verweigerung angemessener medizinischer Behandlung.“

Dem Bericht zufolge wurden Gefangene gefoltert, weil sie Palästinenser:innen waren, unabhängig von ihrer Herkunft und ihren politischen Ansichten.

Zu den misshandelten Personen gehörten Gefangene, die schon vor dem Ausbruch des Krieges am 7. Oktober festgehalten wurden, sowie fast 4.800 Personen, die willkürlich ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten wurden.

Darunter befanden sich Menschen, die inhaftiert wurden, weil sie ihre Sympathie für das Leiden der Palästinenser:innen in Gaza zum Ausdruck gebracht hatten, Männer aus dem Gazastreifen, die auf der Grundlage einer vagen Definition des “ kampffähigen Alters “ festgenommen wurden, und andere, die aufgrund eines – begründeten oder unbegründeten – Verdachts festgenommen wurden, Unterstützer oder Mitglieder bewaffneter palästinensischer Widerstandsgruppen zu sein.

„Tausende von Palästinenser:innen werden unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und unbarmherzig misshandelt“, so Yuli Novak, Direktor von B’Tselem.

„Einige wissen nicht, warum sie verhaftet wurden; viele werden ohne Gerichtsverfahren wieder freigelassen. Dies ist die Definition eines Folterlagers: ein Ort, an dem man, sobald man ihn betritt – unabhängig davon, wer man ist oder warum man verhaftet wurde – schweren, vorsätzlichen, unerbittlichen Schmerzen und Leiden ausgesetzt ist.“

Novak sagt, die Regierung nutze „zynisch unser kollektives Trauma“ aus, das durch den von der Hamas verübten Anschlag vom 7. Oktober verursacht worden sei, um die „rassistische, gewalttätige Agenda“ des Ministers für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, der die Aufsicht über die Gefängnisbehörden hat, umzusetzen.

„Diese Regierung hat uns auf einen moralischen Tiefpunkt gebracht und erneut bewiesen, dass sie Menschenleben missachtet – die der israelischen Geiseln im Gazastreifen, die der Israelis und Palästinenser:innen, die den andauernden Krieg erleben, und die der Palästinenser:innen, die in Folterlagern festgehalten werden“, so Novak weiter.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die in dem B’Tselem-Bericht geschilderten Misshandlungen decken sich mit Dutzenden von Aussagen, die seit Beginn des Krieges gegenüber verschiedenen Medien gemacht wurden.

Letzten Monat sprach Middle East Eye MEE mit dem palästinensischen Bodybuilder Muazzaz Abayat, nachdem er abgemagert aus dem Gefängnis entlassen worden war, unfähig, ohne Hilfe zu gehen, sein rechter Arm zuckte vor sich hin und sein Gesicht war ein Abbild seiner Verwirrung, Amnesie und Orientierungslosigkeit.

Bevor die israelische Armee ihn Ende letzten Jahres verhaftete, war Abayat ein muskulöser und selbstbewusster Mann. Er war Amateur-Bodybuilder und wog 109 kg. Nach neun Monaten in israelischen Gefängnissen hatte der Palästinenser mehr als die Hälfte seines Körpergewichts verloren und litt unter psychischen Problemen, die durch das erlebte Trauma verursacht wurden.

Abayat wurde im Gefängnis so regelmäßig, so brutal und von so vielen verschiedenen Personen geschlagen, dass er nun jeden Menschen als potenzielle Bedrohung ansieht. Seine ersten Worte an MEE waren: „In den drei Tagen, seit ich das Gefängnis verlassen habe, bin ich nicht geschlagen worden. Mir wurde gesagt, dass ich in diesem Krankenhaus nicht geschlagen werden würde“.

Er sprach langsam, aber fließend und sagte, er könne sich nicht an sein Leben vor der Verhaftung durch israelische Soldaten erinnern: „Ich bekomme das Gefängnis nicht aus meinem Kopf und kann mich nicht erinnern. Ich lebe immer noch in dem Gefängnis. Ich habe das Gefängnis in mir.“

B’Tselem berichtet von ähnlichen Vorfällen, wobei mehrere Personen sexuelle Übergriffen schilderten. Laut der Menschenrechtsorganisation deuten die Berichte über sexuelle Gewalt darauf hin, dass diese „immer wieder mit unterschiedlicher Schwere von Soldaten oder Gefängniswärtern an palästinensischen Gefangenen verübt wird“.

In der vergangenen Woche wurden neun israelische Soldaten in der berüchtigten Einrichtung Sde Teiman, der israelischen Version von Guantanmo und Abu Ghraib, festgenommen, um sie wegen sexuellen Missbrauchs eines palästinensischen Gefangenen zu verhören, der mit schweren Verletzungen im Rektumbereich ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Die Soldaten streiten die Vorwürfe ab.

Seit dem 7. Oktober haben die israelischen Behörden eine massive Razzia gegen Palästinenser:innen in den besetzten Gebieten und innerhalb Israels eingeleitet. Allein im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem wurden in den vergangenen zehn Monaten fast 10.000 Menschen festgenommen, im Gazastreifen waren es etwa 3.000 bis 5.000. Nach Angaben von HaMoked, einer in Israel ansässigen Menschenrechtsgruppe, befanden sich im Juli rund 10.000 Menschen in Haft, fast doppelt so viele wie vor dem Krieg.

B’Tselem erklärt, die israelischen Verstöße gegen palästinensische Gefangene führten zu der „unvermeidlichen Schlussfolgerung, dass Israel Folter begeht, die einem Kriegsverbrechen und sogar einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommt“.

Die Gruppe fordert internationale Gremien, darunter den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), zum sofortigen Eingreifen auf, um „die brutale Behandlung von Palästinenser:innen in diesen Hafteinrichtungen zu beenden“.

Auch die UN fordert ein Ende von Israels institutionalisierter Folter: „Israels weit verbreiteter und systematischer Missbrauch von Palästinenser:innen in der Haft und willkürliche Verhaftungspraktiken über Jahrzehnte hinweg, gepaart mit dem Fehlen jeglicher Zurückhaltung seitens des israelischen Staates seit dem 7. Oktober 2023, zeichnen ein schockierendes Bild, das durch absolute Straflosigkeit ermöglicht wird“, so die Expert:innen der UN.

Unzählige Zeugenaussagen von Männern und Frauen, die die UN in ihrem neuesten Bericht aufgenommen haben, berichten von Gefangenen, die in käfigähnlichen Gehegen mit verbundenen Augen und in Windeln an Betten gefesselt sind, nackt ausgezogen werden und keine angemessene medizinische Versorgung, Nahrung, Wasser und Schlaf erhalten. Einige sollen Elektroschocks an ihren Genitalien erlitten haben, zusammen mit Verbrennungen durch Zigaretten, so die UN-Expert:innen.

Einige Opfer berichteten auch von lauter Musik, die gespielt wurde, bis ihre Ohren bluteten, von Angriffen durch Hunde, Waterboarding, Aufhängen an der Decke und schwerer sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt.

„Die Vorwürfe der Gruppenvergewaltigung eines palästinensischen Häftlings, die nun schockierenderweise von Stimmen aus dem politischen Establishment und der Gesellschaft Israels unterstützt werden, sind ein unwiderlegbarer Beweis dafür, dass der moralische Kompass verloren gegangen ist“, heißt es in dem UN-Bericht weiter.

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