Das hessische Innenministerium hat am Dienstag, den 18. August, ein Vereinsverbot gegen den Verein Palästina e. V. verhängt. Begleitet wurde die Maßnahme von …
Tag Archives: Repression
August, 2026
Juli, 2026
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11 Juli
Ulm 5 vor Gericht: Zwischen zivilem Ungehorsam und kriminalisierter Solidarität
Der Prozess gegen fünf Palästina-Aktivisten in Stuttgart-Stammheim offenbart tiefe Risse im deutschen Rechtsstaat – und wirft grundlegende Fragen nach Völkerrecht, …
Februar, 2025
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15 Februar
Deutsche Welle: Ein Nest für Islamhasser?
Laut Medienberichten verbreiten mehrere Mitarbeiter des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW) auf ihren persönlichen Social Media-Accounts Aufrufe zu Gewalt und …
September, 2024
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14 September
Ein Schlag gegen die gesamte Bewegung
Im Mai 2024 wurde die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ vom NRW-Innenministerium verboten. Im Zuge des Verbots kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen. zwei der Betroffenen klagen gegen das Verbot an.
Mai, 2024
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16 Mai
Repression: Solidarität in die Illegalität getrieben
Razzias gegen eine Solidaritätsgruppe in Duisburg sind eine neue Eskalation im Kampf der Bundesrepublik gegen die Palästinasolidarität und die Opposition zum Genozid in Gaza.
Januar, 2023
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2 Januar
Deutschland hat gerade einen drastischen Schritt zur Kriminalisierung von Palästina-Aktivismus unternommen
Ein neuer Bericht von Minister:innen soll die rechtliche Grundlage für das Verbot palästinensischer Gruppen & sogar für das Verbot von …
Dezember, 2022
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13 Dezember
Wie “Palästina” in deutschen Gymnasien zu einem “verbotenen Wort” wurde

Palästinensische Souvenirs zum Verkauf in einem Laden in Neuköllns Sonnenallee, Berlin, Deutschland, Juni 7, 2012. (Sascha Pohflepp/CC BY-NC 2.0) Von Schulbüchern bis hin zu Ausflügen — das deutsche Bildungssystem fördert ein pro-israelisches Narrativ, das jeder palästinensischen Erzählung im Klassenzimmer konträr gegenübersteht. …
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