Warum Israel inhaftierte palästinensische Kinder ungestraft foltern kann

Warum Israel inhaftierte palästinensische Kinder ungestraft foltern kann

Israel ist nach wie vor das einzige Land der Welt, in dem Kinder automatisch und systematisch vor Militärgerichte gestellt werden. Doch die führenden Politiker:innen der Welt sagen nichts

Dieser Artikel von Miranda Cleland erschien am 01.12.2023 unter dem Titel “Why Israel can torture detained Palestinian children with impunity” im Online-Nachrichtenmagazin Middle East Eye. Hier veröffentlichen wir unsere Übersetzung

In den letzten Tagen haben die israelischen Behörden Dutzende von palästinensischen Kindergefangenen im Austausch gegen israelische Gefangene der Hamas freigelassen. Viele Menschen auf der ganzen Welt scheinen sich zu fragen, vielleicht zum ersten Mal, warum Israel so viele palästinensische Kinder inhaftiert?

Seit der zweiten Intifada im Jahr 2000, als Defense for Children International — Palestine (DCIP) begann, palästinensische Kinder zu registrieren, die vom israelischen Militär inhaftiert wurden, haben die israelischen Streitkräfte etwa 13.000 palästinensische Kinder festgenommen, verhört, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert.

Jedes Jahr nimmt das israelische Militär zwischen 500 und 700 palästinensische Kinder fest.

Alle Palästinenser:innen im besetzten Westjordanland, einschließlich der Kinder, unterliegen seit 1967, als Israel das Gebiet besetzte, dem israelischen Militärrecht. Für israelische Siedler:innen, die in demselben Gebiet leben, gilt jedoch das israelische Zivilrecht — ein glasklares Beispiel für Apartheid.

Obwohl internationale Normen besagen, dass Zivilist:innen, einschließlich Kinder, niemals vor Militärgerichte gestellt werden dürfen, bleibt Israel das einzige Land der Welt, das Kinder automatisch und systematisch vor Militärgerichte stellt.

Folter

Diese Kinder, bei denen es sich fast ausschließlich um Jungen handelt, sind zwischen 12 — dem Alter, in dem sie nach israelischem Militärrecht strafmündig sind — und 17 Jahre alt, obwohl DCIP Fälle dokumentiert hat, in denen Kinder, die jünger als 12 Jahre sind, von israelischen Streitkräften stundenlang festgehalten und schikaniert wurden.

Nach internationalem Recht ist ein Kind jede Person unter 18 Jahren.

Zwischen 2016 und 2022 sammelte DCIP eidesstattliche Erklärungen von 766 palästinensischen Kindern, die vom israelischen Militär festgenommen und vor israelischen Militärgerichten angeklagt wurden, um ihre Erfahrungen mit Misshandlung und Folter durch israelische Streitkräfte zu erfassen.

Israelische Besatzungskräfte nehmen einen palästinensischen Jungen während einer Demonstration vor der Aqsa-Moschee in der besetzten & annektierten Jerusalemer Altstadt fest, 17. Juli 2017 (AFP)

Dank dieser Daten können wir mit Zuversicht sagen, dass die Verweigerung der grundlegenden Menschenrechte palästinensischer Kinder für die israelischen Streitkräfte zur Tagesordnung gehört.

Drei von fünf dieser Kinder werden nach den von DCIP gesammelten Daten mitten in der Nacht aus ihren Häusern abgeholt. Israelische Streitkräfte tauchen um zwei oder drei Uhr morgens bei einer palästinensischen Familie auf, brechen die Tür auf, wecken die ganze Familie und zerren das Kind aus dem Bett. In diesem Moment erleben 75 Prozent der Kinder irgendeine Form von körperlicher Gewalt durch israelische Soldaten.

Danach werden fast allen Kindern die Augen verbunden und die Hände gefesselt, bevor sie in ein israelisches Militärfahrzeug gezwungen werden, das sie zu einem Verhörzentrum bringt, das sich häufig in einer illegalen israelischen Siedlung befindet. Während dieser Zeit haben die Eltern des Kindes keine Ahnung, wohin es gebracht wird oder wann es nach Hause kommt.

Bei der Ankunft in einem israelischen Vernehmungszentrum werden 80 Prozent der Kinder von israelischen Soldaten einer Leibesvisitation unterzogen. Dann verhört ein erwachsener israelischer Vernehmungsbeamter (oder Vernehmungsbeamtin), der Arabisch spricht, das Kind ohne die Anwesenheit eines Familienmitglieds oder eines Anwalts.

Nach israelischem Militärrecht besteht während des Verhörs kein Recht auf einen Anwalt. Zwei Drittel der Kinder werden nicht ordnungsgemäß über ihre Rechte informiert, und 55 Prozent werden gezwungen, Dokumente in Hebräisch zu unterschreiben, einer Sprache, die sie nicht verstehen.

Ohne Anklage inhaftiert

Israelische Vernehmungsbeamt:innen sperren jedes vierte Kind vor der Verhandlung in Einzelhaft, um ein Geständnis zu erzwingen — eine Methode, die von den Vereinten Nationen als Folter eingestuft wird.

All dies geschieht vor einem Prozess, der ebenfalls von israelischen Soldat:innen vor einem Militärgericht geführt wird. Die Verurteilungsquote liegt bei über 95 Prozent, eine Zahl, die alles über das Interesse des israelischen Militärs an der Gerechtigkeit aussagt.

Die häufigste Anklage gegen Kinder ist Steinewerfen, das mit einer Höchststrafe von bis zu 20 Jahren Haft geahndet werden kann.

Viele Palästinenser:innen, darunter auch Kinder, werden jedoch vom israelischen Militär ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert, was bedeutet, dass sie auf unbestimmte Zeit in israelischen Militärgefängnissen festgehalten werden — eine Praxis, die als Administrativhaft bekannt ist.

DCIP hat Fälle dokumentiert, in denen palästinensische Kinder mehr als ein Jahr lang in Administrativhaft gehalten werden.

Das israelische Militärgefängnissystem ist in jeder Hinsicht darauf ausgelegt, die vollständige Kontrolle über palästinensische Kinder und ihre Familien auszuüben. Von dem Moment an, in dem israelische Soldat:innen mitten in der Nacht in das Haus einer palästinensischen Familie eindringen, wissen die Kinder, dass ihre Eltern sie nicht beschützen können.

Während viele palästinensische Kinder in dieser Woche aus israelischen Gefängnissen entlassen wurden, waren die israelischen Streitkräfte jede Nacht mit Razzien und Verhaftungen im gesamten besetzten Westjordanland beschäftigt.

Sogar vor den Augen der ganzen Welt agiert die israelische Militärbrutalität ungestraft wie ein Uhrwerk, ermutigt durch die Ermordung von mehr als 6.000 palästinensischen Kindern im Gazastreifen, wobei nur eine Handvoll führender Politiker:innen der Welt sie zur Verantwortung zieht.

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