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Es ist Apartheid, sagen ehemalige israelische Botschafter in Südafrika

“Es ist klarer denn je, dass die Besatzung nicht vorübergehend ist & dass es in der israelischen Regierung nicht den politischen Willen gibt, ihr Ende herbeizuführen.”

Wir haben im Folgenden einen Beitrag von zwei ehemaligen israelischen Botschaftern in Südafrika aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt. Der Originalbeitrag findet sich hier:

Während unserer Laufbahn im Auswärtigen Dienst waren wir beide als Botschafter Israels in Südafrika tätig. In dieser Position lernten wir aus erster Hand die Realität der Apartheid & die Schrecken, die sie verursachte, kennen. Aber mehr als das — die Erfahrungen & das Verständnis, das wir in Südafrika gewonnen haben, haben uns geholfen, die Realität zu Hause zu verstehen.

Seit mehr als einem halben Jahrhundert herrscht Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten mit einem zweistufigen Rechtssystem, in dem innerhalb desselben Landstrichs im Westjordanland israelische Siedler:innen unter israelischem Zivilrecht leben, während Palästinenser:innen unter Militärrecht leben. Das System ist ein System der inhärenten Ungleichheit. In diesem Zusammenhang hat Israel daran gearbeitet, sowohl die Geographie als auch die Demographie des Westjordanlandes durch den Bau von Siedlungen zu verändern, die nach internationalem Recht illegal sind. Israel hat Projekte vorangetrieben, um diese Siedlungen durch massive Investitionen in die Entwicklung der Infrastruktur mit dem eigentlichen Israel zu verbinden & ein ausgedehntes Netz von Autobahnen & Wasser- sowie Elektrizitätsinfrastruktur haben das Siedlungsunternehmen in eine komfortable Version von Vorstädten verwandelt. Dies geschah parallel zur Enteignung & Übernahme von massiven Mengen palästinensischen Landes, einschließlich der Räumung & des Abrisses von palästinensischen Häusern. Das heißt, die Siedlungen werden auf Kosten der palästinensischen Gemeinden gebaut & erweitert, die auf immer kleinere Landstücke gezwungen werden.

Diese Realität erinnert uns an eine Geschichte, die der ehemalige Botschafter Avi Primor in seiner Autobiographie über eine Reise beschrieb, die er mit dem damaligen Verteidigungsminister Ariel Sharon in den frühen 1980er Jahren nach Südafrika unternahm. Während des Besuchs äußerte Scharon großes Interesse an Südafrikas Bantustan-Projekt. Selbst ein flüchtiger Blick auf die Karte der Westbank lässt wenig Zweifel daran, wo Scharon seine Inspiration erhielt. Das Westjordanland besteht heute aus 165 “Enklaven” — das sind palästinensische Gemeinden, die von Territorium umgeben sind, das vom Siedlungsbetrieb übernommen wurde. Im Jahr 2005, mit dem Abzug der Siedlungen aus dem Gazastreifen & dem Beginn der Belagerung, wurde der Gazastreifen einfach zu einer weiteren Enklave — ein Block von Territorium ohne Autonomie, der weitgehend von Israel umgeben ist & somit effektiv auch von Israel kontrolliert wird.

Die Bantustans Südafrikas unter dem Apartheid-Regime & die Karte der besetzten palästinensischen Gebiete heute basieren auf der gleichen Idee, die “unerwünschte” Bevölkerung in einem möglichst kleinen Gebiet zu konzentrieren, in einer Reihe von nicht zusammenhängenden Enklaven. Indem sie diese Bevölkerung schrittweise von ihrem Land vertrieben & in dichten & zersplitterten Enklaven konzentrierten, arbeiteten sowohl Südafrika damals als auch Israel heute daran, politische Autonomie & wahre Demokratie zu vereiteln.

In dieser Woche begehen wir das 45. Jahr seit Beginn der Besatzung des Westjordanlandes. Es ist klarer denn je, dass die Besatzung nicht vorübergehend ist & dass es in der israelischen Regierung nicht den politischen Willen gibt, ihr Ende herbeizuführen. Human Rights Watch kam kürzlich zu dem Schluss, dass Israel eine Schwelle überschritten hat & seine Handlungen in den besetzten Gebieten nun die rechtliche Definition des Verbrechens der Apartheid nach internationalem Recht erfüllen. Israel ist die einzige souveräne Macht, die in diesem Land operiert, & es diskriminiert systematisch auf der Grundlage von Nationalität & ethnischer Zugehörigkeit. Eine solche Realität ist, wie wir selbst gesehen haben, Apartheid. Es ist an der Zeit, dass die Welt erkennt, dass das, was wir vor Jahrzehnten in Südafrika gesehen haben, auch in den besetzten palästinensischen Gebieten geschieht. Und so wie sich die Welt dem Kampf gegen die Apartheid in Südafrika angeschlossen hat, ist es an der Zeit, dass die Welt auch in unserem Fall entschlossene diplomatische Maßnahmen ergreift & darauf hinarbeitet, eine Zukunft der Gleichheit, Würde & Sicherheit für Palästinenser:innen & Israelis gleichermaßen zu schaffen.

Ilan Baruch diente als israelischer Botschafter in Südafrika, Namibia, Botswana & Simbabwe.

Dr. Alon Liel diente als israelischer Botschafter in Südafrika & als Generaldirektor des israelischen Außenministeriums.

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